Quelle: dpa
FDGB nach dem Mauerbau: Weiter Seit' an Seit' mit der SED
Auf dem 6. FDGB-Kongress vom November 1963 betont der FDGB-Vorsitzende Herbert Warnke einmal mehr die Nähe zur SED. Alle Erfolge der Gewerkschaften auf politischem, wirtschaftlichem und sozialem Gebiet hätten ihre Grundlage in der klugen und zielbewussten Führung durch die SED, „die den Kampf unseres Volkes um Frieden und Sozialismus leitet und ihm zur Erreichung dieser Ziele den richtigen Weg weist.“
Die Aufgaben des FDGB sieht er „in der Hebung des sozialistischen Bewußtseins der ganzen Klasse, in der Einbeziehung der schöpferischen Kräfte aller Werktätigen in die aktive Teilnahme am Aufbau des Sozialismus, in der Herausarbeitung und Verwirklichung der Einheit zwischen Arbeitsproduktivität und Lebensstandard, zwischen Wettbewerb und Arbeits- und Lebensbedingungen.“ Die Gewerkschaften müssten sich daher als „Schulen des Sozialismus“ verstehen, die auch diejenigen Arbeiter und Arbeiterinnen erreichen wollen, die noch nicht um den Titel „Brigade der sozialistischen Arbeit“ kämpfen.
Mit diesen Vorgaben weiß sich Warnke einig mit Walter Ulbricht, der auf dem FDGB-Kongress die besondere Verantwortung der Gewerkschaften „für die breite Entfaltung und für das Fortschreiten der Bewegung der sozialistischen Arbeit“ betont. Eins ums andere Mal erklärt der FDGB-Bundesvorstand, so auch in der „Tribüne“ vom 24. Februar 1966, zu Beginn des neuen Planjahrs 1966, dass die Gewerkschaften als „Schulen des Sozialismus“ an der Seite der Partei ihre Anstrengungen „zur Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins der Werktätigen verstärken und zur planmäßigen Erhöhung des Lebensstandards […] größere schöpferische Initiative und Eigenverantwortung“ entfalten werden. Der Volkswirtschaftsplan sei das „Arbeitsprogramm der Gewerkschaften“, weil von seiner Erfüllung die Verbesserung der wirtschaftlichen und der sozialen Entwicklung abhinge.
Neue Aufgaben für den FDGB
Eigentlich ist die Schaffung persönlicher Anreize im NÖS eine Vorlage für den FDGB, seine Rolle als Interessenvertreter der „Werktätigen“ aktiver als bisher wahrzunehmen. Doch die Realität sieht anders aus. Vorrangiges Ziel des „Neuen Systems“ ist die Stärkung der Wirtschaftskraft durch Leistungssteigerung. Erst im zweiten Schritt sollen dann die Arbeitnehmer materielle Vorteile erhalten.
Der FDGB akzeptiert diese Rangordnung und widmet seine Aufmerksamkeit in den folgenden Jahren vor allem der Festlegung der Normen. Da im NÖS die Position der Wirtschafts- bzw. Betriebsleiter gestärkt wird und der FDGB sich den Rentabilitätsvorgaben unterwirft, bleibt der zweite „Hebel“, die Verbesserung der persönlichen Anreize, weitgehend ungenutzt. Dank der angestrebten Verwissenschaftlichung von Planung und Produktion sind es vor allem Wirtschaftsexperten und wissenschaftlich-technische Spezialisten, die vom Neuen System profitieren.
Die FDGB-Funktionäre und Betriebsgewerkschaftsleitungen stehen vor Anforderungen, für die sie nicht ausreichend qualifiziert sind. Daher können sie die neuen Wirtschaftsprozesse nur in geringem Ausmaß mitgestalten. Zudem werden die Betriebsgewerkschaftsleitungen durch die „Ständige Produktionsberatung“ seitens der „Produktionskomitees“ von ihren eigentlichen Aufgaben abgehalten. Außen vor bleibt auch die breite Masse der Werktätigen, deren Lebensstandard sich nur langsam verbessert.
Die Beteiligung der Werktätigen soll durch die Einrichtung der Arbeiter-und-Bauern-Inspektion gestärkt werden, die im Mai 1963 aufgebaut wird. Die Inspektion soll Schlamperei und Verschwendung in den Betrieben aufdecken, die Arbeitsproduktivität steigern und die Wirtschaft auf der Basis der Erkenntnisse der wissenschaftlich-technischen Revolution modernisieren. In der Tat entwickelt sich rasch ein weitgespanntes Netz von Inspektionen, die ihre Kontrollfunktion sehr ernst nehmen. Für den FDGB ist problematisch, dass er selbst nicht in den Inspektionen verankert ist, so dass sie sich partiell auch gegen die Gewerkschaftsbürokratie stellen.
Doch das NÖS eröffnet auch dem FDGB neue Spielräume. Während die SED-Partei- und Staatsführung „von oben“ den Anspruch zentraler Planung erhebt, soll der FDGB mit seinen Funktionären und Komitees im Betrieb „von unten“ die wirtschaftlichen Führungskräfte kontrollieren. Die Gewerkschafter sollen eingreifen, wenn Betriebsleitungen sich ausschließlich um die rentable Produktion sorgen, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen aber auf der Strecke bleibt.
Die neue Rolle führt auf der Theoretischen Konferenz 1969 zu einer lebhaften Debatte über das Selbstverständnis des FDGB. Während die einen dafür plädieren, die sozialpolitischen Belange der Arbeitnehmer gegenüber den Unternehmensleitungen offensiv zu vertreten, beharren andere darauf, dass es eine Interessenidentität zwischen Staat, Wirtschaft und Belegschaft bei der „Schaffung der sozialistischen Menschengemeinschaft“ gebe. Das Ziel einer sozialistischen Menschengemeinschaft hat Ulbricht auf dem 7. SED-Parteitag 1967 proklamiert.
Es ist keineswegs so, dass die DDR-Führung die Veränderungen in Wirtschaft und Wissenschaft, die sich durch Rationalisierung und Automation ankündigen, nicht erkennt. Seit den 1960er Jahren versucht die DDR, die Wissenschaftlich-Technische Revolution zu gestalten. Rationalisierungsmaßnahmen, die die Produktivität steigern, werden gefördert.
Der FDGB unterstützt diese Anstrengungen. So wird im Herbst 1961 eine Produktionsinitiative entwickelt. Die Devise lautet: „In der gleichen Zeit für das gleiche Geld mehr produzieren.“ Ziel ist, wie der FDGB-Bundevorstand in der „Tribüne“ vom 12. September 1961 betont, die Produktion durch eine „gesteigerte Produktivität der Arbeit, durch die Mobilisierung innerer Reserven“ zu erhöhen. Letztlich läuft die Produktionsinitiative also darauf hinaus, eine Produktivitätssteigerung primär durch eine höhere Leistungsbereitschaft der Arbeiter und Arbeiterinnen zu erreichen. Erst Ende 1961/Anfang 1962 wird mit dem Plan „Neue Technik“ verstärkt für die Umsetzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts geworben. Anfang März 1962 werden beide Gesichtspunkte in einem Wettbewerb mit der Losung „Gründlich denken, wirtschaftlich rechnen, technisch verbessern, ehrlich arbeiten“ zusammengeführt.
Ergänzt werden diese Initiativen durch die verstärkte Werbung für betriebliche Kosten-Nutzen-Rechnungen. Um die Einhaltung dieser Prinzipien zu überprüfen, wird die Arbeiterkontrolle eingeführt, aus der im Mai 1963 die Arbeiter-und-Bauern-Inspektion (ABI) hervorgeht. Die Arbeiterkontrolleure sollen Reserven in der Produktion aufspüren und Schwächen im Material- und Arbeitskräfteeinsatz markieren, um zu einer rationellen Wirtschaftsführung beizutragen. Im Juni 1963 publiziert der FDGB-Vorstand „Grundätze für die Zusammenarbeit der Gewerkschaften mit der ABI bei der Organisation der Arbeiterkontrolle und für die Aktivierung der gewerkschaftlichen Kontrolltätigkeit“, die eine enge, auch personelle Verzahnung von Arbeiterkontrolleuren, ABI und FDGB gewährleisten sollen.
Mit Beginn des Planjahres 1966 rückt das Ziel einer „sozialistischen Rationalisierung“ in den Vordergrund der gewerkschaftlichen Arbeit. Die Produktion soll nicht mehr nur am mengenmäßigen Ausstoß, sondern an der Qualität des Produktionsprozesses und des Produktes gemessen werden. Durch verstärkte Information über Ziel und Zweck der Rationalisierungsanstrengungen versucht der FDGB die Durchsetzung einer qualitativen und quantitativen Neuorganisierung der Produktionsprozesse zu unterstützen. In diesem Sinne verspricht der FDGB in der „Tribüne“ vom 5. August 1967, seinen Beitrag für „hohe Leistungen zur weiteren ökonomischen, kulturellen und militärischen Stärkung unserer Deutschen Demokratischen Republik, der Bastion des Friedens und des Sozialismus“, zu leisten.
Der FDGB ist – natürlich – an der Vorbereitung der neuen Verfassung beteiligt, die im Volksentscheid vom 6. April 1968 mit einer Zustimmung von 94,49 Prozent angenommen wird. Der FDGB hat für die Annahme der Verfassung geworben, weil er seine Position deutlich gestärkt sieht. In Artikel 44 und 45 heißt es dazu: „Die freien Gewerkschaften, vereinigt im Freien Deutschen Gewerkschaftsbund, sind die umfassende Klassenorganisation der Arbeiterklasse.“ Und weiter: „Die Gewerkschaften sind unabhängig. Niemand darf sie in ihrer Tätigkeit einschränken oder behindern.“ Darüber hinaus wird den Gewerkschaften zugesagt: Sie nehmen teil an der Gestaltung der sozialistischen Gesellschaft, an der Leitung und Planung der Volkswirtschaft, an der Verwirklichung der wissenschaftlich-technischen Revolution, an der Entwicklung der Arbeits- und Lebensbedingungen, des Gesundheits- und Arbeitsschutzes, der Arbeitskultur und des kulturellen und sportlichen Lebens der Werktätigen. Die Gewerkschaften haben das Recht, Gesetze zu initiieren und sie leiten die Sozialversicherung.
Auf dem 7. FDGB-Kongress vom Mai 1968 zeigen sich die Sprecher des FDGB-Vorstandes überaus zufrieden mit der Verfassung und geloben, die ihnen übertragenen Aufgaben mit aller Kraft zu erfüllen. Außerdem verpflichtet sich der FDGB, mit seiner kulturellen Arbeit einen Beitrag zur Entwicklung der „sozialistischen Nationalkultur“ zu leisten. Konkret kündigt er an, den Arbeitern und Arbeiterinnen dabei zu helfen, die durch die Arbeitszeitverkürzung gewachsene Freizeit sinnvoll zu nutzen, und zwar durch Bildung, „kulturvolle Unterhaltung“ und Entspannung sowie durch künstlerische und sportliche Aktivitäten.
Schon in den letzten Jahren der „Ära Ulbricht“ hat sich gezeigt, dass der FDGB in seiner Rolle als Erziehungs- und Kontrollorgan gestärkt werden soll. Diese Tendenz wird von Erich Honecker bewusst gefördert. Auf dem VIII. SED-Parteitag 1971 weist er dem FDGB die Rolle eines mitgestaltenden Steuerungsinstruments für gesellschaftliche Prozesse zu, die von der SED gewollt, eingeleitet und geführt werden. Die stellvertretende FDGB-Vorsitzende Johanna Töpfer versichert Honecker auf dem Parteitag, der FDGB werde seinen Beitrag dazu leisten, „die Arbeiterklasse noch fester um ihre marxistisch-leninistische Vorhut, die SED, zusammenzuschließen.“
Den 8. FDGB-Kongress im Juni 1972 nutzt wiederum Erich Honecker, den Delegierten das Zusammenwirken von SED und FDGB zuzusichern: „So unbeirrbar, wie ihr in eurer Arbeit stets von der führenden Rolle der marxistisch-leninistischen Partei der Arbeiterklasse ausgeht, so unbeirrbar lassen wir uns davon leiten, jeden Schritt gemeinsam mit den Gewerkschaften, gemeinsam mit der ganzen Arbeiterklasse zu tun.“ Versammlungsleiterin Margarete Müller antwortete darauf: „Wir möchten dem Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, seinem Politbüro und dem Ersten Sekretär, Ihnen, lieber Genosse Erich Honecker, versichern: Die 7,3 Millionen Gewerkschafter der Deutschen Demokratischen Republik werden noch stärker ihre schöpferischen Fähigkeiten, ihr Wissen und Können einsetzen, um die Beschlüsse des VIII. Parteitages der SED und die von ihm beschlossene Hauptaufgabe in allen Betrieben, Einrichtungen und Institutionen zu verwirklichen. Die Gewerkschaften der Deutschen Demokratischen Republik werden dabei mehr denn je treue Helfer der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands sein. Schulter an Schulter werden wir die kluge Arbeiterpolitik des VIII. Parteitages gewissenhaft fortsetzen.“
Es bleibt also auch in der „Ära Honecker“ bei der Unterordnung des FDGB unter die „Partei der Arbeiterklasse“. Deren Beschlüsse geben die Linie der Gewerkschaftspolitik vor. Zwar sieht das 1972 verabschiedete Gesetz über den Ministerrat vor, dass die Regierung ihre Politik mit dem FDGB-Bundesvorstand abzustimmen habe. Und auch die neue Verfassung, die am 7. Oktober 1974 verabschiedet wird, betont die Rolle des FDGB. Darin ernennt sich die DDR zum sozialistischen Staat der Arbeiter und Bauern unter der Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei. Im Klartext: Die SED bestimmt wohin die Reise geht.
Erich Honecker ist angetreten mit dem Versprechen, den Lebensstandard der DDR-Bevölkerung deutlich zu erhöhen: Die Einkommen und die soziale Absicherung auch von allgemeinen Lebensrisiken sollen verbessert werden. Doch dieses Versprechen ist von Anfang an mit der Erwartung an höhere Leistungen verbunden. Bereits 1972, auf dem VIII. SED-Parteitag, betont Honecker, dass „die bessere Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen […] zunächst ein hoher Anspruch an die fleißige Arbeit“ sei.
Mit diesem Aufbruch ist für den FDGB eine Fülle von Mitgestaltungsaufgaben verbunden: Forciert wird der Wohnungsbau, die Arbeitszeit wird weiter verkürzt, der Urlaub verlängert und Sozialausgaben für Familien und Rentner werden erhöht.
Der FDGB bekennt sich auf seinem 8. Kongress im Juni 1972 dazu, mit aller Kraft an der Erfüllung der vom SED-Parteitag vorgegebenen „Hauptaufgabe“ zu arbeiten. Eine erste Bilanz, die der FDGB wenig später zieht, verweist auf die Erfolge der Wohnungsbaupolitik, auf die Verlängerung des Jahresurlaubs von 15 auf 18 Tage und schließlich auf die neue Verfassung vom 7. Oktober 1974. Ein besonderer Schwerpunkt der FDGB-Arbeit liegt bei der Aus- und Weiterbildung von Frauen. In der Zeit von 1971 bis 1975 sind von den 370.000 Werktätigen, die sich zu Facharbeitern qualifizieren, 56 Prozent Frauen. Und immer ist es der FDGB, der öffentlichkeitswirksam darauf hinweist, dass diese Verbesserungen auch sein Verdienst seien.
Ob der FDGB dank seines Schulterschlusses mit der SED sein Ansehen bei der Arbeitnehmerschaft stärken kann, ist kaum zu beantworten. Hinzu kommt, dass nicht alle Positionen des FDGB auf Begeisterung bei der Arbeiterschaft stoßen. So wird zum Beispiel die Ablehnung des FDGB zur Ausweitung von Überstunden, von vielen nicht geteilt. Überstunden sind für viele Arbeitnehmer ein willkommener Weg, das Einkommen zu steigern. Andere messen dem keine große Bedeutung bei, weil die Einkaufsmöglichkeiten ohnehin begrenzt sind.
Die verstärkten Ost-West-Kontakte seit Anfang der 1970er Jahre und die Fernsehpräsenz des „Westens“ in ostdeutschen Wohnzimmern verlangen eine Intensivierung der politisch-ideologischen Schulung, um die Werktätigen der DDR gegen die Verlockungen des Westens zu immunisieren. 1972 werden vom FDGB „Schulen der sozialistischen Arbeit“ als neue Form der politischen Bildung ins Leben gerufen. In mehrmals jährlich tagenden Gruppen von bis zu 20 Personen sollen Grundlagen des marxistisch-leninistischen Gedankenguts und die aktuelle SED-Politik vermittelt werden. 1972 nehmen 250.000 FDGB-Mitglieder an diesen Schulungen teil. Bis 1982 steigt diese Zahl auf mehr als drei Millionen. Außerdem übernimmt der FDGB in den 1970er Jahren einen Teil der wehrpolitischen Erziehung. Auf der Basis einer Vereinbarung mit der Leitung der Nationalen Volksarmee unterstützt der FDGB die militärpolitische Agitation und wehrpolitische Ertüchtigung auf allen Gewerkschaftsebenen.
Nicht minder wichtig ist dem FDGB der ganze Bereich der „Arbeiterkultur“. Offenbar entspricht das Engagement des FDGB auf diesem Feld einem breiten Interesse in der Arbeiterschaft. Dabei stehen politisierte Formen der Bildungs- und Kulturarbeit neben eher „volkstümlichen“, die – so will es scheinen – auf größeren Beifall treffen. So gibt es nicht nur die zentralen Arbeiterfestspiele, sondern auch zahlreiche Betriebsfestspiele. Ziel dieser Aktivitäten ist es, nicht Kultur zu konsumieren, sondern die Eigenaktivität zu fördern und eine „sozialistischen Nationalkultur“ zu schaffen.
Im Dezember 1974 zieht der FDGB eine Zwischenbilanz des laufenden Plans. Neben dem (üblichen) Jubel über die Übererfüllung der Planziele und Normen finden sich hier auch Hinweise auf Defizite. So werden Ausfallzeiten in der Produktion markiert, die auf Materialmangel und geringe Arbeitsmotivation zurückzuführen sind. Als Ziel wird formuliert, dass sich der FDGB mit seinen Unterorganisationen aktiv daran beteiligen wolle, zukünftig Arbeitskraftreserven ausfindig zu machen. Damit werden Probleme angedeutet, die sich in den folgenden Jahren dramatisch verschärfen.
Zwar wirkt sich der Ölpreisschock 1974 in der DDR noch nicht direkt, sondern – durch die Preiserhöhung für russisches Öl – erst ab 1976 und dann auch nur in geringerem Umfang als im Westen aus. Doch für die DDR, die kaum über Devisen verfügt, ist die Verteuerung der Rohstoffe Mitte der 1970er Jahre eine schwere Belastung. Hinzu kommen die Veränderungen der Weltwirtschafts- bzw. Welthandelsströme und Veränderungen der Arbeitswelt durch die digitale Revolution. Damit verändern sich auch die Bedingungen für Wirtschaft und Gesellschaft in der DDR.
Autorenkollektiv, geleitet von Heinz Deutschland, Geschichte des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes, Berlin (DDR) 1982
Bednarek, Horst (Hrsg.), Der Freie Deutsche Gewerkschaftsbund. Seine Rechte und Leistungen, Tatsachen, Erfahrungen, Standpunkte (1945-1990), Berlin 2006
Brunner, Detlev, Sozialdemokraten im FDGB. Von der Gewerkschaft zur Massenorganisation, 1945 bis in die frühen 1950er Jahre, Essen 2000
Dowe, Dieter u. Michael Kubina (Hrsg.), FDGB-Lexikon. Funktion, Struktur, Kader und Entwicklung einer Massenorganisation der SED (1945-1990), Berlin 2009
Engler, Wolfgang, Die Ostdeutschen. Kunde von einem verlorenen Land, Berlin 1999
Gill, Ulrich, FDGB. Die DDR-Gewerkschaft von 1945 bis zu ihrer Auflösung 1990, Köln 1991
FDGB-Bundesvorstand (Hrsg.), Protokolle der Gewerkschaftskongresse
Hübner, Peter u. Klaus Tenfelde (Hrsg.), Arbeiter in der SBZ-DDR, Essen 1999
Hübner, Peter, Arbeit, Arbeiter und Technik in der DDR 1971 bis 1989. Zwischen Fordismus und digitaler Revolution (= Geschichte der Arbeiter und der Arbeiterbewegung in Deutschland seit dem Ende des 18. Jahrhunderts, Bd. 15), Bonn 2014
Hübner, Peter, Christoph Kleßmann u. Klaus Tenfelde (Hrsg.), Arbeiter im Staatssozialismus. Ideologischer Anspruch und soziale Wirklichkeit, Köln 2005
Kleßmann, Christoph, Arbeiter im „Arbeiterstaat“ DDR. Deutsche Traditionen, sowjetisches Modell, westdeutsches Magnetfeld (1945 bis 1971) (= Geschichte der Arbeiter und der Arbeiterbewegung in Deutschland seit dem Ende des 18. Jahrhunderts, Bd. 14), Bonn 2007
Link, Franz Josef, Lohnpolitik in Ostdeutschland aus ökonomischer und sozialer Perspektive, Köln 1993
Steiner, André, Die DDR-Wirtschaftsreform der sechziger Jahre, Berlin 1999